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Die SGK-N lehnt die Allgemeine Erwerbsversicherung der SP als Gegenprojekt ab

Die Diskussion um die Initiative für ein Grundeinkommen geht um. Am 13. und 14. November stand die Initiative zur parlamentarischen Debatte in der Kommission für soziale Sicherheit und öffentliche Gesundheit (SGK-N).

Mit 15 zu 6 Stimmen lehnte es die Kommission ab, das Geschäft zu sistieren, um von der Verwaltung einen indirekten Gegenvorschlag ausarbeiten zu lassen. Sie wird die Beratung nach der Wintersession weiterführen.

Parlement fédéral

 

In der Kommission schlug die schweizerische Sozialistische Partei die Allgemeine Einkommensversicherung (AEV) als indirektes Gegenprojekt zum Grundeinkommen vor. Bei der AEV geht es um ein vom Denknetz, einem der sozialistischen Partei nahestehender „Think tank“, vorgeschlagenes, permanentes und einheitliches Entschädigungssystem für berufliche Erwerbsausfälle.

Die Angst der SP vor dem sozialistischen Grundeinkommen

Tages-Anzeiger logo Artikel im Tages-Anzeiger:

Die SP ist bezüglich eines Grundeinkommens gespalten. Eine Mehrheit lehnt die Idee jedoch als «gefährlich» ab.

Was den Initianten des bedingungslosen Grundeinkommens vorschwebt, klingt wie der Traum eines jeden Sozialdemokraten. Doch die SP lehnt die Initiative ab. Sie hält sie für «gefährlich», wie sie in einer Mitteilung anlässlich der gestrigen Behandlung der Volksinitiative in der nationalrätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit geschrieben hat. Anstelle eines Grundeinkommens schlägt die SP die allgemeine Erwerbsversicherung vor – eine Idee, die vor einigen Jahren in Umlauf gekommen ist.

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8 Millionen Fünferli auf den Bundesplatz.

Erste Sommeruniversität des Grundeinkommens

Mit Unterstützung des Bürgermeisters von Coulounieix-Chamiers organisiert die Französisch Bewegung für eine Grundeinkommen (auf französisch) dieses Jahr die allererste Sommeruniversität über das Grundeinkommen. Sie findet statt am 21., 22. und 23. August im Périgord, in Coulounieix-Chamiers (ganz in der Nähe von Périgueux) statt.

La Bessonaz

Die Interaktion zwischen den Referenten und den Teilnehmern wird überall ermutigt. Die Universität ist volksnah, transversal, partizipativ und gesellig! Sie ist für alle gemeint, ob Laie oder Spezialist.

Generalversammlung des Vereins BIEN-Schweiz

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Die ordentliche GV von BIEN-CH findet statt am:

Samstag 7. Juni 2014, 10 h

CSP Bruderschaft Saal, Beau-Séjour 28 Arlaud Platz 2, 1003 Lausanne
(300 m v. Riponne Platz)

Am Nachmittag schlägt die welsche Aktionsgruppe Génération-RBI (Mitglied BIEN-CH) eine Vorstellungs und Animationsrunde für die Initiative «Eidgenössische Volksinitiative für ein Grundeinkommen».

Ein kanadisches Buffet ist zwischendurch vorgesehen: bringt ein Sandwich oder ein Gericht mit, und eventuell ein Getränk zum Teilen.

Freunde des Grundeinkommens, das ist eine schöne Gelegenheit, uns zu treffen, erscheint zahlreich!

Traktanden der GV von BIEN-CH:

Grundeinkommen an der "Université de printemps" von solidaritéS

Vom 16. bis 18. Mai, Université de printemps der zweimonatlichen Zeitschrift Solidarités.

La Bessonnaz Farm

« Ungerechtigkeit heute kommt mit sicherem Schritt vorwärts » schrieb Berthold Brecht.

Anlässlich ihres 5. Treffens wird sich die Université de printemps der zweimonatlichen Zeitschrift solidaritéS beschäftigen mit den Konfliktdynamiken, die Welt auf lokaler, regionaler und internationaler Ebene durchqueren, und vor allem mit den «neuen» Herausforderungen, die die radikale Linke heute annehmen muss. Wenn man sich für die reaktionären Offensiven und die Widerstände interessiert, kann man den Boden, auf welchem die heutigen reaktionären und neokonservativen Ideen wachsen, viel besser erkennen, aber man kann vor allem die immer erneute Notwendigkeit bekräftigen, dass man verstehen muss, um zu handeln, zu denken, um zu kämpfen...

DAS BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN,
EIN WEG AUS DER LOHNSKLAVEREI?

Samstag 17 Mai, 16 h 15 bis 18 h 30

Vollversammlung 2:

  • Jean-Marie HARRIBEY Ökonom, Professor an der Universität Bordeaux IV, Mitglied des wissenschaftlichen Rates ATTAC (Frankreich)
  • Gabriel BARTA Mitglied Initiativkomitee «Volksinitiative für ein Grundeinkommen» und Mitglied des Komitees BIEN-Schweiz
  • Audrey SCHMIDT Gewerkschafter, Mitglied SolidaritéS

Original Artikel auf solidaritéS Website (auf französisch)

Deutsche Übersetzung: Claudine Schelling

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