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Warum sind Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) und Vollgeld miteinander verknüpft?

Wie Sie sicher wissen, werden wir am 10. Juni 2018 über die Vollgeld-Initiative "Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank" abstimmen. Wir wollen Ihnen diese Initiative vorstellen und aufzeigen, was sie mit dem BGE verbindet.

Ob Sie nun für ein bedingungsloses Grundeinkommen gekämpft haben oder nicht, Sie haben die folgende Frage wahrscheinlich schon mehrmals gehört: Wie soll das BGE finanziert werden? An Lösungen mangelt es nicht! Heute schlagen wir Ihnen vor, darüber nachzudenken, welche Rolle das Vollgeld bei dieser Finanzierung spielen könnte. Zuerst aber ein paar Erklärungen zum Geldsystem und zum Vollgeld.

Wissen Sie, wer in der Schweiz Geld schafft?

Ist Ihre Antwort: «Die Schweizerische Nationalbank (SNB)»? Herzlichen Glückwunsch! Ihre Antwort ist 10% richtig. Die SNB bringt 10% des in der Schweiz geschaffenen Geldes in Umlauf: Münzen und Banknoten. Und die anderen 90%? Sie werden von Privatbanken geschaffen. Das ist das ganze Geld auf unseren Bankkonten (auch Giralgeld genannt).

Dieses von Privatbanken geschaffene Geld wird vom Bund nicht gedeckt und gehört uns nicht wirklich. Es gehört den Banken. Das heißt: Wenn die Bank bankrott geht, verschwindet unser Geld mit der Bank. Es gibt zwar eine Garantie von 100'000 Franken pro Einleger, aber die Garantiesumme beträgt nur 6 Milliarden Franken. Dies ist ein kleiner Betrag, der nur 1,4% der Guthaben ausmacht...

Erinnern Sie sich daran, dass die UBS 2008 bankrott gegangen wäre, wenn der Bund sie nicht gerettet hätte...? Das Verschwinden unseres Geldes kann also in der Schweiz passieren.

Was schlägt die Vollgeld-Initiative (VGI) vor?

Die Vollgeld-Initiative schlägt vor, das gesamte Giralgeld, das heute auf unseren Zahlungskonten zirkuliert, in echtes, gesetzlich garantiertes, von der SNB geschaffenes Geld umzuwandeln.

Die Initiative schlägt ausserdem vor, dass die Schweizerische Nationalbank ein Monopol auf die Geldschöpfung haben soll. So wie heute wird die SNB Banknoten und Münzen, aber auch das Giralgeld herstellen! Dieses Geld wird wirklich unser Geld sein; es wird sicher sein, weil es von der SNB geschaffen und garantiert wird.

Was macht das für einen Unterschied?

Im Vollgeldsystem wird das Geld auf unseren Zahlungskonten wirklich unser Geld sein. Es wird nicht verschwinden, wenn die Bank bankrott geht.

Es wird auch zu einem legalen Zahlungsmittel. Heute besagt das Schweizer Recht, dass Giralgeld kein legales Zahlungsmittel ist. Es kann abgelehnt werden, im Gegensatz zu Münzen und Banknoten!

Es wird Privatbanken nicht mehr erlaubt sein, Geld aus dem Nichts zu erschaffen. Heute erschaffen Privatbanken Geld, das sie nicht haben, zum Beispiel, wenn wir sie um einen Kredit bitten. Wir zahlen dann das geliehene Geld UND die Zinsen zurück. Dadurch verdient die Bank eine Menge Geld, das sonst in der realen Wirtschaft, in der wir leben und arbeiten, verwendet werden könnte. Mit Vollgeld wird mehr Geld direkt in die Realwirtschaft fließen.

Und was ist mit dem Bezug zum BGE?

Es gibt viele Bezüge, abgesehen von der Tatsache, dass man über Geld redet...

Gerechte Umverteilung des Reichtums

Das gegenwärtige Geldsystem macht die Reichsten reicher und die Ärmsten ärmer. Das Vollgeldsystem lässt die Gewinne aus der Geldschöpfung der Allgemeinheit (dem Bund, den Kantonen und dem Volk) zukommen, und nicht den wohlhabendsten Leuten, d. h. den Aktionären der Banken und den Finanzspekulanten, welche die Vorteile von grossen Krediten nutzen, ohne etwas zu produzieren.

Mit der Vollgeld-Initiative werden der öffentlichen Hand zusätzliche Einnahmen zur Verfügung gestellt, die beispielsweise zur Finanzierung eines Teils des Grundeinkommens verwendet werden können. Diese Einnahmen werden von den Initianten vorsichtig auf ungefähr 10 Milliarden Franken pro Jahr geschätzt (25 Milliarden nach anderen Schätzungen).

Befürwortung einer Bürgerdividende

Der unentgeltliche Erhalt von Geld gilt auch heute noch als völlig abwegig. Es wird jedoch zugelassen, dass sich Banken ein Haus aneignen können, ohne einen einzigen Rappen dafür auszugeben. Das ist Doppelmoral.

Mit der VGI wird es möglich, eine solidarische Neuzuteilung der Ressourcen nicht nur durch Steuern, sondern auch direkt durch Bürgerdividenden zu erreichen.

Geld und Wirtschaft im Dienste der Menschen, und nicht umgekehrt.

Die Gesamtheit des elektronischen Giralgeldes, das wir heute verwenden, hat noch immer eine Schuld als Gegenstück. Auch für den, der keine Schulden hat!

Das Geld, das für Löhne, Dienstleistungen oder den Kauf von Gütern gezahlt wird, stammt in der Tat immer aus einer Schuld, wenn man die Austauschkette bis zu dem Punkt, an dem dieses Geld erschaffen wurde, zurückgeht. Es gibt derzeit keine anderen Möglichkeiten, Geld zu erschaffen.

Und dieses System hat die Besonderheit, das Geld zu zerstören, das der Kreditnehmer an die Bank zurückzahlt, die es produziert hat. Wenn jeder seine Schulden zurückzahlen würde, gäbe es ganz einfach kein Geld mehr. Um eine ausreichende Geldmenge für den wirtschaftlichen Austausch aufrechtzuerhalten, ist es daher fortwährend notwendig, dass jemand neue Schulden macht, um den Rückgang des Bargeldumlaufs auszugleichen. So muss die Gesellschaft als Ganzes zwangsläufig verschuldet bleiben, um über ein Zahlungsmittel zu verfügen. Dieser Mechanismus kommt natürlich den Banken zugute, die dieses Geld in Umlauf bringen, indem er ihnen ein dauerhaftes Einkommen und übermäßige Macht gewährleistet.

Außerdem muss die Wirtschaft immer mehr produzieren, nicht für die wirklichen Bedürfnisse der Gesellschaft und der Menschen, sondern um die Zinsen für die Schulden zu zahlen.

Indem es die Geldschöpfung von der Kreditvergabe abkoppelt, verändert das Vollgeld dieses grundlegende Paradigma: Es wird dann möglich, die Verschuldung zu reduzieren, ohne die Wirtschaft aus Mangel an Geld zu lähmen. Die Menschen und die Gesellschaft haben also die Wahl, die sie heute wegen des Geldsystems nicht haben, eine Wirtschaft zu haben, die für ihre Bedürfnisse produziert und nicht für die Bedürfnisse des Bankensystems.

Dem Gemeinwohl dienen

Die Initianten der VGI sind der Auffassung, dass Geld, wie das Wasser, ein lebenswichtiges Gut ist, das nicht als Quelle der Ausbeutung durch private Mächte dienen darf. Der Begriff des öffentlichen Dienstes ist die eigentliche Grundlage des Vollgeldsystems, das die Geldschöpfung wieder in die Hände der Allgemeinheit geben will, damit sie dem Gemeinwohl diene. Nur eine Infrastruktur, die im Einklang mit dem Allgemeininteresse konzipiert ist, ermöglicht es, dass die privaten Interessen aller berücksichtigt werden, während die Missbräuche einiger Menschen eingeschränkt werden.

Gleiche Wettbewerbsbedingungen

Das von der Nationalbank herausgegebene elektronische Vollgeld existiert bereits heute, ist aber nur für Banken zugänglich. Diese verwenden übrigens nur dieses Zentralbankgeld in ihren Interbankenbeziehungen. Warum haben nicht auch alle anderen Wirtschaftsakteure und Privatpersonen ein Anrecht auf dieses legale Zahlungsmittel, das sich von Münzen und Banknoten nur in seiner Form unterscheidet?

Die Vollgeld-Initiative stellt für alle, die das Ziel der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens verfolgen, einen wichtigen Schritt nach vorn dar, da sie Werte verteidigt, auf denen auch das Grundeinkommen beruht.

Anne-Béatrice Duparc, Vorstandsmitglied von BIEN-Suisse

Jean-Marc Heim, Koordinator der Vollgeld-Initiative für die französischsprachige Schweiz

 

Am 24 März lädt Sie Vollged zu einer Zusammenkunft der Aktivisten in Zürich ein. Alle Daten der nächsten events.

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