Finnland: Die Zentrumspartei, die das Grundeinkommen unterstützt, gewinnt die Wahlen.

Nachdem sie die Wahlen letzten Sonntag gewonnen hat, wird die , die das Grundeinkommen unterstützt, die einflussreichste politische Bildung im finnischen Parlament.

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Juha Sipilä, Zentrumspartei

Die Finnen sind letzten Sonntag zu den Urnen gegangen, um ihr Parlament zu erneuern. Diese Abstimmung war von der Weltgemeinschaft des Grundeinkommens erwartet, denn rund 65 Prozent der Kandidaten hatten sich für das Grundeinkommen ausgesprochen, so 99 Prozent für den Grünen Bund, 95 Prozent für das Linksbündnis und 83 Prozent für die Zentrumspartei.

Mit 21 Prozent der Stimmen ist die Zentrumspartei als Siegerin hervorgegangen, gefolgt durch die Nationale Sammlungspartei mit 18 Prozent und die Basisfinnen mit 17,6 Prozent. Die Sozialdemokratische Partei (16,5 Prozent der Stimmen) verliert weiterhin Stimmen. Der Grüne Bund errang 8 Prozent und das Linksbündnis 7 Prozent. Mit diesem Score gewinnen die Grünen 5 Sitze, während das Linksbündnis 2 Sitze verliert.

Im September 2014 schlug [2] (FR), der Vorsitzende der Zentrumspartei, der Geschäftsmann und Millionär Juha Sipilä vor, in Finnland Grundeinkommensexperimente zu starten. „Es fehlt an politischem Willen, um das Grundeinkommen umzusetzen. Unsere Position in der Zentrumspartei ist es, dass die Einführung des Grundeinkommens ernsthaft überlegt werden muss, und dass man dessen Funktionalität lokal testen muss.“

Dank diesem Sieg wird die Zentrumspartei nun die Gelegenheit haben, eine Koalitionsregierung zu bilden, und Juha Sipilä wird Premierminister werden. Wahrscheinlich werden Verhandlungen stattfinden mit den Sozialdemokraten und der Nationalen Sammlungspartei, damit die Zentrumspartei die Unterstützung von 101 Abgeordneten erlangt, so dass sie eine Regierung bilden kann. Es wird interessant zu sehen, ob die Grünen die Chance auf eine Regierungsbeteiligung haben. Wenn dies der Fall ist, könnte es ein Öffnungszeichen für das Experimentieren des Grundeinkommens werden.

Einer aktuellen Umfrage [3] (FR), zufolge sprechen sich 79 Prozent der Finnen für das Grundeinkommen.

 

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Quelle : Stanislas Jourdan, revenudebase.info [4] (FR)

Foto : CC Ulkoministeriön Eurooppatiedotus [5]