Im zweiten Anlauf hat es geklappt: Die Europäische BürgerInnen-Initiative zugunsten eines bedingungslosen Grundeinkommens wurde von der Europäischen Kommission zur Registrierung entgegengenommen! Damit ist der Weg frei für eine Kampagne zugunsten des bedingungslosen Grundeinkommens, bei der in der ganzen EU 1'000'000 Unterschriften gesammelt werden müssen.
Der Initiativtext muss sich aus EU-rechtlichen Gründen auf Studien und Vorbereitungsarbeiten beschränken, da die Sozialgesetzgebung Sache der einzelnen Mitgliedländer ist. Trotzdem wird mit dieser Initiative das bedingungslose Grundeinkommen erstmals EU-weit thematisiert. Neben der Verbreitung des Konzepts in der Bevölkerung dient diese Initiative auch der Stärkung der Grundeinkommens-Organisationen und ihrer internationalen Vernetzung. Das ist ein grosser Schritt für die Bewegung in Europa.
Bei dieser Gelegenheit verweisen wir auf die Webseiten unserer direkt betroffenen Nachbarn:
Die italienischen KollegInnen verzichten auf eine Teilnahme, da sie gegenwärtig die Priorität bei einer Mindestlohn-Initiative setzen.
Links:
[1] http://www.grundeinkommen.de
[2] http://www.grundeinkommen.at
[3] http://revenudebase.info