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Eidgenössische Wahlen 2019 – Stellungnahme der Kandidaten zum bedingungsloses Grundeinkommen

Von Ralph Kundig
Am 30.09.2019 - 16:16 geschaffen

Palais fédéral
edited image - orginal : Martin Abegglen [1]

Am Vorabend der Eidgenössischen Wahlen haben wir die KandidatInnen um eine Stellungnahme zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) [2] gebeten. 334 KandidatInnen gaben ihre Antworten.

Die KandidatInnen beantworteten die folgenden fünf Fragen: Sind Sie für oder gegen das BGE? Wenn dafür, wie viel sollte es betragen? Wie soll es finanziert werden? Und welche Veränderungen erwarten Sie, wenn überhaupt, in den Bereichen Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung?

Die Antworten der einzelnen KandidatInnen, klassifiziert nach Kantonen, finden Sie am Ende dieser Seite [3]. WählerInnen, die wollen, dass das BGE in der Schweiz Realität wird, können so leicht diejenigen KandidatInnen identifizieren und in ihre Abstimmungslisten aufnehmen, die die Idee unterstützen, und die anderen auslassen. An diesen Eidgenössischen Wahlen abstimmen zu gehen ist unerlässlich, da die Zusammensetzung des Parlaments direkt beeinflusst, was mit einer zukünftigen Volksinitiative zur Einführung des BGE geschieht.

Das Grundeinkommen ist eine bedeutende Reform unseres sozialen Systems und besteht darin, einen Teil des produzierten Reichtums der gesamten Bevölkerung in Form einer individuell ausgezahlten monatlichen Rente umzuverteilen, in ausreichender Höhe um ein Leben in Würde zu erlauben. Ihr Betrag soll den Grundbedarf decken: Also Nahrung, Kleidung, Wohnung, Krankenversicherung und Teilnahme am sozialen Leben. In den meisten Fällen bringt diese Rente kein zusätzliches Einkommen, sondern ersetzt und sichert diesen unentbehrlichen Einkommensteil. Insbesondere erlaubt es der Gesellschaft, sich an eine Welt anzupassen, in der Maschinen mit künstlicher Intelligenz anstelle von Menschen eingesetzt werden können (Siehe mehr Info [4]). 2016 hatte die Bundesinitiative für das BGE schon nahezu ein Viertel der Wählerschaft überzeugt [5].

pdf [6] Pressemitteilung [6] (PDF)
Statistische Ergebnisse [7]

Antworten der KandidatInnen

  • 290 Ja, ich befürworte das Prinzip des BGE
  • 44  Nein, ich bin gegen das Prinzip des BGE
  1. 11  unter der Armutsgrenze bleiben
  2. 63  gleich wie die maximalen AHV-Leistungen sein
  3. 82  anderthalbmal so hoch wie die AHV-Leistungen sein oder mehr
  4. 89  vom Parlament bestimmt werden
  5. 38  andere Vorschläge
  1. 75  durch das BGE voll ersetzt werden
  2. 151  durch das BGE in Höhe seines Betrags ersetzt werden
  3. 20  auf heutigem Niveau bleiben
  4. 22  vom Parlament später angepasst werden
  5. 14  andere Vorschläge
3. Erläuterungen: A. Mit der Einführung des BGE könnten die heutigen Sozialleistungen weitgehend gekürzt werden bzw. voll entfallen. B. Das BGE sollte bestimmte Sozialleistungen oder Sozialversicherungsleistungen teilweise ersetzen; um den sozialen Besitzstand zu erhalten, bleiben die über den Betrag des BGE hinaus gehende Leistungen gültig. C. Die heutigen Sozialleistungen bleiben von der Einführung des BGE unberührt.
  1. 120  Wie heute vom Staat verwaltet und obligatorisch sein
  2. 52  Vom Staat verwaltet, aber optional sein
  3. 40  Eine optionale Privatversicherung werden
  4. 44  So wie es das Parlament beschliessen wird
  5. 25  andere Vorschläge
4. Erläuterungen: Sofern die Einrichtung des BGE einen Einkommenssockel garantiert, das für ein würdiges Leben einschliesslich der Beteiligung am öffentlichen Leben garantiert, könnte man die Arbeitslosenversicherung reformieren.
  1. 31  eine Anpassung der heutigen Besteuerung
  2. 2  eine Besteuerung des erwirtschafteten Nettomehrwerts der Unternehmen (VAN)
  3. 48  eine Mikro-Besteuerung aller elektronischen Transaktionen
  4. 2  die Einkünfte aus der Geldschöpfung der Nationalbank
  5. 142  eine Kombination der vier ersten
  6. 2  einen späteren parlamentarischen Entscheid erfolgen
  7. 142  andere Vorschläge
5. Erläuterungen: Neben der Neubestimmung der durch das BGE potentiell ersetzten Sozialleistungen, soll die Finanzierung über A. die direkte und indirekte Besteuerung, z.B. über eine anreizende Umweltsteuer. B. eine Nettomehrwertsteuer der Unternehmen. Siehe Abgabe auf die Nettowertschöpfung des Unternehmens [8] (FR). C. Voir Mikro-Besteuerung [9]. D. Voir Vollgeld [10].

KandidatInnen für das BGE

  1. 18  Nationalrat
  2. 2  Ständerat
  1. 11  Verts
  2. 7  PS
  3. 1  PSS
  4. 1  vert'lib
  1. 116  Verts
  2. 54  PS
  3. 33  vert'lib
  4. 19  Pirates
  5. 10  PDC
  6. 8  D.D.S.&N.
  7. 8  PEV
  8. 7  POP
  9. 7  Ens. à Gche
  10. 5  PBD
  11. 5  PdT
  12. 3  PLR
  13. 2  For. Alter.
  14. 2  Décr.-Alter.
  15. 2  BastA!
  16. 1  RCV
  17. 1  Alternat.
  18. 1  Solid.&Eco.
  19. 1  GLP
  20. 1  Più donne
  21. 1  PSS
  22. 3  (aucun)
Antworten der Kandidaten [7]
NameVornameParteiKanton12345Abgeordnete
BallmerDanielGrüneAGJaCBECNein
BrogliKilianPiratenAGJaBBCENein
DevayMohayaJ-GrüneAGJaCBECNein
ErnstManuelaGrüneLibAGJaBEEENein
FeriYvonneSPAGJaVBECStänderat
GrauwilerMarianneSPAGJaCBBENein
HöhnAdrianGrüneLibAGJaCECCNein
HoltenNancyPiratenAGJaVEVFNein
KälinIrèneGrüneAGJaBBEGStänderat
KaufmannMichaelCVPAGNeinNein
KellerChristianGrüneAGJaCBEENein
MahlerAndreasGrüneLibAGJaBECENein
MeierJonasJ-GrüneAGJaVEVFNein
MiottiClaudioJ-GrüneAGJaCBVCNein
MüllerSamuelEVPAGNeinNein
Oldenburg-MarbacherSylviaPiratenAGJaVBVENein
SchmidChrisJ-GrüneLibAGJaVEEFNein
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Links:
[1] https://www.flickr.com/photos/twicepix/
[2] https://bien.ch/de/formular/stellungnahme-zum-bge-der-kandidaten-zur-bundeswahl-2019
[3] https://bien.ch/de/story/nachrichten/eidgenoessische-wahlen-2019-stellungnahme-der-kandidaten-zum-bedingungsloses-grundeinkommen#stats
[4] https://bien.ch/de/seite/von-bis-z
[5] https://bien.ch/de/story/nachrichten/abstimmung-jede-vierte-person-bejaht-das-bge
[6] https://bien.ch/sites/bien/files/pdf/BIEN-CH_pressemitteilung_191001_de.pdf
[7] https://bien.ch/de/story/nachrichten/eidgenoessische-wahlen-2019-stellungnahme-der-kandidaten-zum-bedingungsloses-grundeinkommen
[8] https://bien.ch/de/node/926
[9] http://micro-taxe.ch/de/die-initiative/in-kuerze/
[10] https://www.vollgeld-initiative.ch/
[11] https://bien.ch/de/print/node/1647?code=BL
[12] https://bien.ch/de/print/node/1647?code=BS
[13] https://bien.ch/de/print/node/1647?code=BE
[14] https://bien.ch/de/print/node/1647?code=FR
[15] https://bien.ch/de/print/node/1647?code=GE
[16] https://bien.ch/de/print/node/1647?code=GR
[17] https://bien.ch/de/print/node/1647?code=JU
[18] https://bien.ch/de/print/node/1647?code=LU
[19] https://bien.ch/de/print/node/1647?code=ZH