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Der Ständerat lehnt das BGE ab

Alain Berset: Was die Initiative vorschlägt ist eine Versicherungslogik zu verlassen um in Richtung einer Existenzlogik zu gehen.

Wie erwartet lehnt auch der Ständerat die eidgenössische Initiative ab. Bundesrat Alain Berset erklärte in seiner Rede, der Vorschlag der Initiative sei «eine Versicherungslogik zu verlassen um in Richtung einer Existenzlogik zu gehen».

Die Ständerätin Liliane Maury Pasquier sagte ihrerseits « Die Idee, allen Bürgerinnen und Bürgern eine bedingungslose individuelle und unbefristete, für die Dauer eines ganzen Lebens Zuweisung zu gewähren, unterscheide sich durch ihre Einfachheit und Gerechtigkeit. Übrigens sei die Idee in anderen Staaten im Gang, unter anderem in den Niederlanden. In einer Zeit, wo die bezahlte Arbeit oft unter Druck gesetzt werde, zu Unsicherheit führe und wo fast die Hälfte der heutigen Schweizer Stellen in mehr oder weniger naher Zukunft verloren gehen würden, biete das bedingungslose Grundeinkommen einen möglichen und glaubwürdigen Alternativ-Horizont. Ein zugleich soziales und liberales Projekt, das sauf Autonomie und Begabung jeder einzelnen Person setze, ein Projekt, das weder links noch rechts geprägt sei sondern zentrale Werte betreffe.»

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