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Bedingungsloses Grundeinkommen: Jenseits der großen Verwirrung

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Das BGE in wirtschaftlicher Hinsicht zu betrachten, bedeutet, weiter zu denken als "Hubschraubergeld": diese Reform ist notwendig.

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Foto : Jean-Marc (CC)

Jean-Daniel Delley (DP 2289) stellt in seinem Artikel fest, dass die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) neue Aktualität erhalten hat. In der Tat hat die wirtschaftliche und soziale Krise infolge der Pandemie die Notwendigkeit eines Mindesteinkommens deutlich gemacht.

Leider ist die Verwirrung über das Konzept eines BGE ebenso groß wie die Vorurteile und dernWiderstand gegen radikale wirtschaftliche und soziale Innovationen. Das BGE ist keine Reform der Sozialversicherung.

Es ist der Umverteilung des Einkommens zwischen ArbeitnehmerInnen und KapitalnehmerInnen vorgelagert: Es betrifft die "primäre Verteilung" oder "primäre Einkommensverteilung". Es handelt sich also um eine Reform des Wirtschaftssystems. [+]

Un petit topo rapide sur ce que m'évoque la protection sociale actuelle, ça vous dit ?

Rubrik:

Entretien d'aide sociale

Un petit topo rapide sur ce que m'évoque la protection sociale actuelle, ça vous dit ? Si vous avez le temps d'en perdre, je vous propose ici quelques exemples vécus au boulot.

1) Assurance-accident privée: un médecin de 60 ans glisse dans la rue sur une plaque de glace, chute et se blesse à l'épaule. Les IRM démontrent sans ambiguïté que, sur les quatre tendons qui tiennent l'épaule, les deux tendons sains ont rompu sous l'effet du choc tandis que les deux tendons détériorés par l'âge ont résisté (eh oui, c'est bizarre, mais ça arrive et on peut le prouver).

Malgré l'évidence médicale, l'assureur-accident a persisté à soutenir que l'incapacité de travail de son assuré n'était pas la conséquence de... son accident, mais d'une pathologie préexistante (un classique des assurances-accident), avant que la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice ne balaie son argumentation dans un arrêt d'une vingtaine de pages, après 18 mois de procédure. [+]

Ordentliche Generalversammlung 2020

Hauptversammlung
– ordentliche

13. Juni 2020 11 Uhr
Gemeindezentren von Acacias
Acaciasstr. 17

AG image

Die ordentliche GV von BIEN-CH wird stattfinden am:

Samstag 13. juni 2020 von 11 bis 13 Uhr

Gemeindezentren von Acacias, Acaciasstr. 17
Straßenbahn: Haltestelle 'Acacias', Nr. 15 Richtung 'Palettes' vom Bahnhof (12')

Eine Diskussion über das BGE wird der GV folgen.

Ein kanadisches Buffet ist dazwischen vorgesehen: bringen Sie ein Sandwich oder ein Gericht une eventuell ein Getränk zum teilen mit.

Für die Freunde des Grundeinkommens wird dies eine schöne Gelegenheit, sich zu treffen.

Tagesordnung der GV 2020 von BIEN-CH: [+]

Kollektiver Vorschlag an die Versammlung des Walliser Verfassungsrates

632
Unterschriften
Zeichne mir eine Verfassung fur das 21. Jahrhundert

FÜR EIN BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN

KOLLEKTIVER VORSCHLAG AN DIE VERSAMMLUNG DES WALLISER VERFASSUNGSRATES

Die untenstehenden Einwohner des Kantons Wallis beantragen, folgende Artikel in die zukünftige Verfassung des Kantons Wallis zu schreiben:

  1. Jeder Einwohner und jede Einwohnerin des Kantons Wallis hat ein Recht auf die unerlässlichen Mittel, die ihm/ihr ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.
  2. Der Staat sorgt durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für die Verwirklichung dieses Rechts.

Der geltende Sozialschutz ist unzureichend geworden

  • unsichere Arbeitsformen sind erschienen, bei denen die Sozialversicherungen nicht garantiert sind
  • die Alterung der Bevölkerung und die Verkürzung der Arbeitsjahre bedrohen AHV und 2. Säule
  • eine neue Klasse armer Arbeiter kennt die Unsicherheit und fällt durch die Maschen des Sozialnetzes
  • die Kontrolle des Privatlebens sind erniedrigend für Anspruchsteller von Sozialleistungen
  • mit den vielen Revisionen ist das soziale System überdimensional und trotzdem ungenügend geworden

Das Bedingungslose Grundeinkommen wird ausgezahlt

  • an die ganze regelkonform etablierte Bevölkerung als Betrag, der für ein würdiges Leben reicht
  • an die Individuen und nicht an die Haushalte
  • ohne andere Einkommen oder Vermögen zu berücksichtigen
  • ohne Verpflichtung, eine Arbeit anzunehmen und ohne Rechtfertigung einer Erwerbsunfähigkeit
  • ohne Verpflichtung zu irgendeiner Gegenleistung

Die Einführung des Grundeinkommens

  • wird pragmatisch erfolgen, entweder durch eine allgemeine Massnahme, oder schrittweise als Zusatz der existierenden eidgenössischen Versicherungen, oder durch andere Reformen.

Österreich stimmt über Grundeinkommen ab

Alle Erwachsenen sollen jeden Monat bedingungslos 1200 Euro erhalten. Das verlangt eine Volksinitiative. Klappt in Österreich, was in der Schweiz scheiterte?

Quelle: Tagesanzeiger vom 19. November 2019

monney in hand
Die Auszahlung soll allen Bürgern «ein Leben in Freiheit, Würde und Selbstbestimmung» ermöglichen, heisst es in der offiziellen Begründung für das Volksbegehren. Foto: iStockphoto.

Die Österreicher dürfen in dieser Woche ihre Stimme für ein bedingungsloses Grundeinkommen abgeben. Seit gestern Montag und noch bis 25. November läuft die Eintragungsfrist für ein Volksbegehren. Die Initianten fordern, dass jedem österreichischen Staatsbürger über 18 Jahren an jedem Monatsanfang 1200 Euro ausgezahlt werden.

Unterzeichnet werden kann das Volksbegehren online oder in jedem Gemeindeamt. Wenn es von mindestens 100’000 Stimmberechtigten unterstützt wird, muss sich das Parlament damit befassen. Allerdings reicht eine blosse Debatte, ein entsprechender Gesetzentwurf muss nicht daraus folgen.

Finanziert soll es über eine Finanztransaktion-Steuer werden

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