Das schweizerische Grundeinkommens-Netzwerk
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Teufelskreis wird durchbrochen - Philip Kovce
Alle Erwachsenen sollen jeden Monat bedingungslos 1200 Euro erhalten. Das verlangt eine Volksinitiative. Klappt in Österreich, was in der Schweiz scheiterte?
Quelle: Tagesanzeiger vom 25. Juli 2019
Für manche ist das bedingungslose Grundeinkommen der Schlüssel zum Paradies auf Erden. Foto: Rita Mühlbauer.
Die Schweizer Stimmbevölkerung lehnte es überdeutlich ab, ein Test nach dem anderen scheitert. Ist jetzt langsam gut mit dem Grundeinkommen?
Im Gegenteil. Die Schweizer Abstimmung war nicht das Ende, sondern der Anfang einer grossen Grundeinkommens-Debatte. In Deutschland ist mittlerweile jeder Zweite dafür. In den USA haben sich Barack Obama und der demokratische Präsidentschaftskandidat Andrew Yang dafür ausgesprochen. Und eine Mehrheit der Schweizer Stimmbevölkerung erwartet eine weitere Abstimmung. Das Grundeinkommen ist keine mediale Eintagsfliege, sondern ein politischer Dauerbrenner..
Die Schweizer Filmerin Rebecca Panian wollte sechs Millionen Franken sammeln, um in Rheinau das Grundeinkommen testen zu können. Es kamen nur 150'000 Franken zusammen. Die Leute wollen es nicht, Ihr Grundeinkommen.
Ich selbst habe für das Rheinauer Projekt keinen einzigen Franken gespendet. Eine spendenfinanzierte Insel der Glückseligen hat mit einem Grundeinkommen nichts zu tun. Auch das finnische Experiment mit 2000 Arbeitslosen, die zwei Jahre lang mittels sanktionsfreier Sozialleistungen zwangsbeglückt wurden, beweist in Sachen Grundeinkommen nichts. Das Grundeinkommen ist keine Glückspille, die sich an irgendwelchen Versuchskaninchen testen lässt. Es ist ein Grundrecht, das ebenso wie die Abschaffung der Sklaverei oder die Einführung des Frauenwahlrechts so lange unvorstellbar scheint, bis es plötzlich selbstverständlich wird.
Sie behaupten, die Unterstützung fürs Grundeinkommen komme von links wie rechts. Aber wenn Sie ehrlich sind, kommt sie nur von links, oder?
Motion im Grossen Rat Kanton GENF: "Für einen Pilotversuch mit dem BGE"
Wie im Juni angekündigt, wurde der Motionsvorschlag
Fordert der Text dieser Motion den Staatsrat auf: [+]
Stellungnahme zum BGE der Kandidaten zur Bundeswahl 2019
Als Kandidat zu den Bundeswahlen 2019 erlaubt es Ihnen diese Umfrage, Ihre Stellung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) zu erläutern. Von den fünf Fragen, die Ihnen gestellt werden, gilt nur die nur die Beantwortung der ersten Frage als Bedingung der Beteiligung. Wir werden die Ergebnisse der Umfragen namentlich über die Medien, unsere Mitglieder und die sozialen Netzwerke mitteilen.
Das BGE ist ein an alle Bürger mit Wohnsitz im entsprechenden Land ohne Bedingung oder Gegenleistung vergebenes Einkommen, dass mit einem Arbeitseinkommen sowie jedem sonstigen Einkommen ergänzt werden kann. Es erlaubt der Gesellschaft, sich an eine Welt anzupassen, in der Maschinen mit künstlicher Intelligenz anstelle von Menschen eingesetzt werden können (Siehe mehr Info). 2016 hatte die Bundesinitiative für das BGE schon nahezu ein Viertel der Wählerschaft überzeugt.
Formular nur für die Kandidaten zur Parlamentswahl 2019: (geschlossen)
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Pressemitteilung: Grüne fordern BGE-Piloterfahrung in Genf
Pressemitteilung
GLEICHHEIT WIRD ERREICHT DURCH
BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN
Die Grünen fordern die Einrichtung eines Pilotprojekts zur Einführung eines BGE im Kanton Genf.
Während vor drei Jahren mehr als ein Drittel der Genfer Männer und Frauen für ein bedingungsloses Grundeinkommen gestimmt haben, schlagen die Grüne und BIEN-Schweiz am Vorabend des Frauenstreiks am 14. Juni ein Pilotprojekt für Genf vor: das bedingungslose Grundeinkommen BGE als zentrales Instrument der Gleichstellung.
Die BGE ist nicht nur ein hervorragendes Mittel, um eine bessere Umverteilung des Reichtums zwischen der Bevölkerung, Frauen und Männern, zu gewährleisten, sondern ermöglicht es auch, unser Verhältnis am Arbeitsplatz völlig neu zu überdenken und unbezahlte Aktivitäten zu bewerten, die für den sozialen Zusammenhalt von wesentlicher Bedeutung sind. Die BGE ermöglicht es so, Beruf, Ausbildung, Familienleben, assoziatives und politisches Leben sowie Freizeit für alle besser zu vereinbaren. [+]
Le revenu de base inconditionnel, un instrument pour l'égalité des droits
La grève des femmes et le revenu de base inconditionnel
A l’approche de la grève des femmes du 14 juin, je repense à la votation de 2016 sur le revenu de base et à la manière dont le Conseil Fédéral a méprisé les femmes : “plusieurs catégories de personnes n’auraient plus de raison financière d’exercer une activité lucrative, notamment les personnes qui gagnent moins de 2500 francs par mois ou à peine plus, c’est-à-dire les travailleurs à bas salaire ou à temps partiel, qui sont majoritairement des femmes.”
Ça vous a choqué autant que moi comme prise de position ? A l’époque ça n’a pas déclenché une grande ferveur féministe et je me demande encore pourquoi.
Le revenu de base est pour moi un projet féministe, car il favorise la reconnaissance du travail non rémunéré, donne la possibilité de refuser un travail dont les conditions ne nous conviennent pas et offre la liberté de choisir ses activités. Il affranchirait donc beaucoup de femmes (et d’hommes…) en permettant de faire évoluer leurs droits et transformer les rapports de force.
Pour le Conseil Fédéral, les travailleurs à bas salaires et à temps partiel sont majoritairement des femmes et c’est bien ainsi. De quel droit les 7 sages ont-ils pu émettre sur les femmes un avis aussi péremptoire et reléguer ainsi une grande partie de la population dans une sous-catégorie ne méritant pas le revenu de base ou un salaire décent ? [+]
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