Schweiz

In der Schweiz

Teufelskreis wird durchbrochen - Philip Kovce

Alle Erwachsenen sollen jeden Monat bedingungslos 1200 Euro erhalten. Das verlangt eine Volksinitiative. Klappt in Österreich, was in der Schweiz scheiterte?

Quelle: Tagesanzeiger vom 25. Juli 2019

monney in hand
Für manche ist das bedingungslose Grundeinkommen der Schlüssel zum Paradies auf Erden. Foto: Rita Mühlbauer.

Die Schweizer Stimmbevölkerung lehnte es überdeutlich ab, ein Test nach dem anderen scheitert. Ist jetzt langsam gut mit dem Grundeinkommen?

Im Gegenteil. Die Schweizer Abstimmung war nicht das Ende, sondern der Anfang einer grossen Grundeinkommens-Debatte. In Deutschland ist mittlerweile jeder Zweite dafür. In den USA haben sich Barack Obama und der demokratische Präsidentschaftskandidat Andrew Yang dafür ausgesprochen. Und eine Mehrheit der Schweizer Stimmbevölkerung erwartet eine weitere Abstimmung. Das Grundeinkommen ist keine mediale Eintagsfliege, sondern ein politischer Dauerbrenner..

Die Schweizer Filmerin Rebecca Panian wollte sechs Millionen Franken sammeln, um in Rheinau das Grundeinkommen testen zu können. Es kamen nur 150'000 Franken zusammen. Die Leute wollen es nicht, Ihr Grundeinkommen.

Ich selbst habe für das Rheinauer Projekt keinen einzigen Franken gespendet. Eine spendenfinanzierte Insel der Glückseligen hat mit einem Grundeinkommen nichts zu tun. Auch das finnische Experiment mit 2000 Arbeitslosen, die zwei Jahre lang mittels sanktionsfreier Sozialleistungen zwangsbeglückt wurden, beweist in Sachen Grundeinkommen nichts. Das Grundeinkommen ist keine Glückspille, die sich an irgendwelchen Versuchskaninchen testen lässt. Es ist ein Grundrecht, das ebenso wie die Abschaffung der Sklaverei oder die Einführung des Frauenwahlrechts so lange unvorstellbar scheint, bis es plötzlich selbstverständlich wird.

Sie behaupten, die Unterstützung fürs Grundeinkommen komme von links wie rechts. Aber wenn Sie ehrlich sind, kommt sie nur von links, oder?

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Eidgenössische Wahlen 2019 – Stellungnahme der Kandidaten zum bedingungsloses Grundeinkommen

Palais fédéral
edited image - orginal : Martin Abegglen

Am Vorabend der Eidgenössischen Wahlen haben wir die KandidatInnen um eine Stellungnahme zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) gebeten. 350 KandidatInnen gaben ihre Antworten.

Die KandidatInnen beantworteten die folgenden fünf Fragen: Sind Sie für oder gegen das BGE? Wenn dafür, wie viel sollte es betragen? Wie soll es finanziert werden? Und welche Veränderungen erwarten Sie, wenn überhaupt, in den Bereichen Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung?

Die Antworten der einzelnen KandidatInnen, klassifiziert nach Kantonen, finden Sie am Ende dieser Seite. WählerInnen, die wollen, dass das BGE in der Schweiz Realität wird, können so leicht diejenigen KandidatInnen identifizieren und in ihre Abstimmungslisten aufnehmen, die die Idee unterstützen, und die anderen auslassen. An diesen Eidgenössischen Wahlen abstimmen zu gehen ist unerlässlich, da die Zusammensetzung des Parlaments direkt beeinflusst, was mit einer zukünftigen Volksinitiative zur Einführung des BGE geschieht. [+]

Abstimmung: Jede vierte Person bejaht das BGE!

Die Initiative für ein Bedingungsloses Grundeinkommen erlangte 23% JA-Stimmen in der ganzen Schweiz, 19,49% in der Deutschschweiz, 28,28% in der Westschweiz und 21,90% im Tessin. Das ist mehr als ein Achtungserfolg für das BGE, das bis vor kurzem völlig unbekannt war, für eine Initiative, die praktisch keine politische Stärke unterstützte und für einen tiefen Paradigmenwechsel.

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Die grossen Städte erzielten ziemlich eindrucksvolle Resultate. Eine Mehrheit wurde sogar an bestimmten Orten erreicht, so zum Beispiel in vier zentralen Quartieren der Stadt Genf (Pâquis 54,65%, Mail-Jonction 52,88%, Cluse-Roseraie 51,05% und Prairie-Délice 50,77%), zwei Quartieren in Zürich (Kreis 4 und 5 54,7%) und in der Waadtländer Gemeinde Sarzens (51,43%). [+]

Guiness-Rekord des grössten Plakats der Welt

Luftbild des Plakats

"What would you do if your income were taken care of?" – Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?. Es ist die grösste Frage der Welt, die das Bedingungslose Grundeinkommen stellt! Sie wurde auf einem 110 Meter auf 72 Meter grossen Plakat aufgeschrieben; das Plakat wurde am 14. Mai auf Plainpalais vom Schweizer Netzwerk des BGE in Genf installiert. An jenem Tag gewann das Plakat den Guiness Weltrekord für das grösste Plakat der Welt. Das Ereignis wurde während einer halben Stunde auf Grossleinwand auf dem Time square in New York übertragen! [+]

Die grösste Frage der Welt am 14. Mai in Genf

Google map Plainpalais

What would you work, if your income were take care of?” (Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre?). Es ist die grösste Frage der Welt, die auf dem grössten Plakat der Welt stehen wird; aufgestellt wird es auf Plainpalais in Genf, dem grössten Platz in einer Schweizer Stadt und auch Ort des nächsten Faustschlags der BGE-Aktivisten. [+]

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