Das schweizerische Grundeinkommens-Netzwerk
Das schweizerische Grundeinkommens-Netzwerk
Schweiz
Nach drei Stunden Debatte lehnt der Nationalrat die Initiative sehr deutlich ab
Mit 146 gegen 14 Stimmen bei 12 Stimmenenthaltungen lehnte der Nationalrat die Initiative ab. Angesichts der Neuheit unseres Vorschlags überrascht das Resultat kaum. Nächste Etappe ist die Prüfung durch die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats (SGK-S) Donnerstag den 8. oder Freitag den 9. Oktober, dann kommt die Abstimmung in den beiden Kammern der eidgenössischen Räte (wir schickten diesbezüglich der SGK-S einen offenen Informationsbrief). Der Sitzungskalender zeigt, dass die Initiative schon im Juni 2016 vors Volk kommen könnte.
146 gegen – 12 Stimmenenthaltungen – 14 für die Initiative
(Die Abstimmung konzentrierte sich auf Vorschlag der Ablehnung, von der CSSS-N ausgestrahlt)
- Detail der Abstimmungen auf der Website des Parlamentes (Suche für "bedingungslos")
Ausschnitt der Rede von Andreas Gross: [+]
Nationales Koordinationstreffen am 17. Januar 2015 in Zürich
Die deutschschweizerischen Netzwerke, die sich in der Kampagne zur Bundesinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» engagieren, laden alle bereits dafür Aktiven, - oder solche die es erst noch werden wollen -, herzlich nach Zürich ein. Es soll eine Gelegenheit sein, um uns über unsere Ideen und Projekte auszutauschen; auch wollen wir unsere Begeisterung weitertragen, damit bei der sich ankündigenden Abstimmung ein Ja des Volkes möglich wird.
Au Premier, im Hauptbahnhof Zürich.
Das Treffen ist für Alle offen!
Information auf grundeinkommen.ch
Einladungstext: [+]
Unser detailliertes Informationsdossier über das Grundeinkommen, das wir den Mitgliedern der SGK-N gesandt haben
Ende 2014 haben wir den Mitgliedern der Mitgliedern der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK-N) unser detailliertes Informationsdossier zur Initiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» zukommen lassen, über welche sie bei ihren Sitzungen vom 19-20. Februar 2015 beraten sollen.
Wir haben dem Dossier einen Brief beigefügt (siehe weiter unten), in dem den Parlamentariern im Wesentlichen vorgeschlagen wird, den Auftrag zu erteilen, eine gründliche Überprüfung möglicher Folgen der Einführung eines Grundeinkommens in der Schweiz durchzuführen. Diese Überprüfung, die konsequenterweise eigentlich bereits durch den Bundesrat hätte angeordnet werden müssen, wurde bisher noch nicht durchgeführt. Eine solche Überprüfung ist gleichwohl zwingend erforderlich, damit in der Folge zunächst das Parlament und dann das Volk sich in voller Kenntnis aller Voraussetzungen positionieren können.
Inhalt des an die Parlamentarier gesandten Begleitbriefs: [+]
Die Angst der SP vor dem sozialistischen Grundeinkommen
Artikel im Tages-Anzeiger:
Die SP ist bezüglich eines Grundeinkommens gespalten. Eine Mehrheit lehnt die Idee jedoch als «gefährlich» ab.
Was den Initianten des bedingungslosen Grundeinkommens vorschwebt, klingt wie der Traum eines jeden Sozialdemokraten. Doch die SP lehnt die Initiative ab. Sie hält sie für «gefährlich», wie sie in einer Mitteilung anlässlich der gestrigen Behandlung der Volksinitiative in der nationalrätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit geschrieben hat. Anstelle eines Grundeinkommens schlägt die SP die allgemeine Erwerbsversicherung vor – eine Idee, die vor einigen Jahren in Umlauf gekommen ist.
8 Millionen Fünferli auf den Bundesplatz. [+]
Die SGK-N lehnt die Allgemeine Erwerbsversicherung der SP als Gegenprojekt ab
Die Diskussion um die Initiative für ein Grundeinkommen geht um. Am 13. und 14. November stand die Initiative zur parlamentarischen Debatte in der Kommission für soziale Sicherheit und öffentliche Gesundheit (SGK-N).
Mit 15 zu 6 Stimmen lehnte es die Kommission ab, das Geschäft zu sistieren, um von der Verwaltung einen indirekten Gegenvorschlag ausarbeiten zu lassen. Sie wird die Beratung nach der Wintersession weiterführen.
In der Kommission schlug die schweizerische Sozialistische Partei die Allgemeine Einkommensversicherung (AEV) als indirektes Gegenprojekt zum Grundeinkommen vor. Bei der AEV geht es um ein vom Denknetz, einem der sozialistischen Partei nahestehender „Think tank“, vorgeschlagenes, permanentes und einheitliches Entschädigungssystem für berufliche Erwerbsausfälle. [+]
