« Der übliche Satz “Jede Arbeit verdient einen Lohn aber jeder Lohn verdient eine Arbeit” ist wieder gefallen. Trotzdem konnte sich die Idee eines Pilotversuchs über das BGE in Lausanne durchsetzen. Grundgedanke des Postulats ist es: “über eine Stichprobe von Personen, die schon Geld vom Staat bekommen die Auswirkung eines Basiseinkommens zu studieren”, erklärte Léonore Porchet, Präsidentin der Lausanner Grünen. Es geht darum “zu sehen, welche Bedingungen die Bemühungen der Leute unterstützen oder im Gegenteil entmutigen, die während ihrer Suche nach einer bezahlten Tätigkeit von Sozialleistungen profitieren”, sagte sie weiter.
Der Gemeinderat von Lausanne akzeptierte das Postulat unseres verstorbenen Freundes und engagierten Kollegen und Stadtrat Laurent Rebeaud, der Mitglied der Grünen Waadt war. Der Gemeinderat muss nun auf die Schaffung eines Pilotprojekts zum Testen des BGE eintreten. Léonore Porchet verteidigte vor dem Gemeinderat dieses Postulat souverän und konnte sich Gehör verschaffen. Ähnliche Experimente werden anderswo auf der Welt vorgesehen, zum Beispiel in Holland oder Finnland.
Artikel aus Le Temps (FR) [+]
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) für alle, worüber die Schweizerinnen und Schweizer am 5. Juni 2016 abstimmen, ist die logische Antwort auf einen Wandel, welcher die Wirtschaft, und somit der soziale Schutz, von der Beschäftigung entkoppelt, plädiert Ralph Kundig, Präsident von BIEN-Schweiz, die Vereinigung, welche für die Einführung eines BGE in der Schweiz kämpft
Big Data, lernende Maschine, Digitalisierung, Open Source, alles Entwicklungen, welche die auch sehr qualifizierte Arbeit gefährden. Die Arbeitslosigkeit nimmt zu, die soziale Rechnung explodiert, während immer weniger Arbeitnehmer dafür zahlen und sich der Wirtschaftswachstum verlangsamt. Die gegenwärtige Entwicklung bedeutet das Aus einer Wirtschaft und eines sozialen Schutzes, die auf Beschäftigung gründen.
Heute schon ist der Lohn nicht mehr mit dem wirklichen Nutzen der Arbeit korreliert. Nur 40% der Bevölkerung bezieht ein Erwerbseinkommen. Alle anderen sind auch an der Produktion unseres Wohlstands beteiligt, aber sie werden nicht bezahlt; sie kümmern sich um ihre Angehörigen, bilden sich aus, arbeiten ehrenamtlich, entwickeln Kultur oder Kunst. Im 21. Jahrhundert kann man bezahlte Arbeit nicht mehr als einzige Einnahmequelle betrachten, auch nicht als soziale Integration oder menschlichen Wert.
Am 27. Januar 2016 hat der Bundesrat beschlossen, am 5. Juni 2016 unter anderem die Vorlage „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ zur Abstimmung zu bringen. Somit ist die Kampagne offiziell lanciert!
Die Unterstützungsnetze organisieren sich, es sind immer mehr Leute, die mit Enthusiasmus mitmachen wollen. Unser Kampagnentopf, mit welchem wir das Kommunikationsmaterial und unsere Massnahmen vor Ort finanzieren, wird dank eurem Engagement immer voller. Ob klein, wie Duccios monatliche Spende von 5.- Franken oder gross wie der von Clément einbezahlte Betrag von 10'000.- Franken, alles zählt! Wie man so schön sagt: Viele kleine Flüsse ergeben einen Strom.
Ein Erfolg bei der Abstimmung ist jetzt noch ungewiss, denn zu viele Leute kennen das Thema noch nicht. Sie sind also empfänglich für die Desinformation der Gegner der individuelle Freiheit. Unsere Herausforderung besteht darin, der Bevölkerung eine objektive Sicht zu vermitteln. Aber da kann jede und jeder mithelfen, indem sie oder er es weiter sagt, indem ihr eurem Freundeskreis die von uns verfassten Informations-Email weiterleitet, indem ihr die Veröffentlichungen teilt, die sich auf Facebook befinden, indem ihr an der Beteiligungsfinanzierung der Kampagne teilnehmt. [+]
Am Mittwoch, 27. Januar, am Tag, wo das Datum der Abstimmung mitgeteilt wurde, kam eine "goldene Flotte" für des Grundeinkommen nach Bern. Die Militanten waren mit Tesla-Autos, Fahrräder, Rikschas und Kinderwagen gekommen, die zu dieser Gelegenheit goldig gefärbt wurden. Sie zeigten die Zahlen der Umfrage, die beim Institut Demoscope Research & Marketing in Auftrag gegeben worden war. Die Umfrage wurde im Oktober 2015 bei einem Panel von Stimmenden durchgeführt. [+]
Laut einer (nicht repräsentativen) Umfrage von Tagesanzeiger/Newsnet befürworten 49% der 3112 befragten Personen die Initiative; nur 42% sind dagegen. Nun stellt sich die Frage, wie hoch ein solches optimal angesetzt würde. Für 2500 Franken haben sich die Initianten entschieden. In der Umfrage halten 35% der Befragten diesen Betrag als angemessen, 14% sind für einen Betrag zwischen Fr. 1000.- und 2000.-, 7% für einen Betrag zwischen 3000.- und 4000.- und 4% wissen es nicht (39% sind gegen jegliche Idee eines Einkommens, das unabhängig von der Arbeit ist).
Sie finden auf der Website des Tagesanzeigers die Antworten auf weitere interessante Fragen.
Es ist interessant festzustellen, dass sich die Initiative schon heute grosser Zustimmung in der Bevölkerung erfreut, dies im Gegensatz zu unseren Bundesparlamentariern. Das erstaunt nicht, weil sie echten Erwartungen des Volkes entspricht, wie wir es bei der Unterschriftensammlung feststellten. [+]