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Österreich stimmt über Grundeinkommen ab

Alle Erwachsenen sollen jeden Monat bedingungslos 1200 Euro erhalten. Das verlangt eine Volksinitiative. Klappt in Österreich, was in der Schweiz scheiterte?

Quelle: Tagesanzeiger vom 19. November 2019

monney in hand
Die Auszahlung soll allen Bürgern «ein Leben in Freiheit, Würde und Selbstbestimmung» ermöglichen, heisst es in der offiziellen Begründung für das Volksbegehren. Foto: iStockphoto.

Die Österreicher dürfen in dieser Woche ihre Stimme für ein bedingungsloses Grundeinkommen abgeben. Seit gestern Montag und noch bis 25. November läuft die Eintragungsfrist für ein Volksbegehren. Die Initianten fordern, dass jedem österreichischen Staatsbürger über 18 Jahren an jedem Monatsanfang 1200 Euro ausgezahlt werden.

Unterzeichnet werden kann das Volksbegehren online oder in jedem Gemeindeamt. Wenn es von mindestens 100’000 Stimmberechtigten unterstützt wird, muss sich das Parlament damit befassen. Allerdings reicht eine blosse Debatte, ein entsprechender Gesetzentwurf muss nicht daraus folgen.

Finanziert soll es über eine Finanztransaktion-Steuer werden

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Weg aus der Wachstumsfalle

Der Verein WLF – Werdenberg-Liechtenstein-Forum bringt den international bekannten Sozialwissenschaftler Dr. Ulrich Schachtschneider für einen interessanten Vortrag nach Buchs

«Für ein Morgen mit Zukunft» - so lautet das Motto des Vereins WLF (Forum für wirtschafts- und gesellschaftspolitische Zukunftsfragen Werdenberg-Liechtenstein), der sich den Themen Gesellschaft, Wirtschaft, Umwelt und Zukunft widmet. So wünsche man sich eine Gesellschaft, die global denkt und lokal handelt. Die Wirtschaft muss im Dienst der Gesellschaft stehen – nicht umgekehrt, so Präsident Markus Härtl im Gespräch mit dem W&O. Ein weiteres Ziel des WLF ist unter anderem ein paar Mal im Jahr einen hochkarätigen Vortrag zu Gesellschaftsfragen zu organisieren. [+]

Zeit
Donnerstag 21 Nov 2019, 19:30 - 21:30
Ort
Name: 
BZB
Address: 
Hanflandstrasse 17, 17
9471 Buchs
Suisse
Phone: 
058 228 22 00
Note: 
Platzreservationen möglich unter [email protected]

Eidgenössische Wahlen 2019 – Stellungnahme der Kandidaten zum bedingungsloses Grundeinkommen

Palais fédéral
edited image - orginal : Martin Abegglen

Am Vorabend der Eidgenössischen Wahlen haben wir die KandidatInnen um eine Stellungnahme zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) gebeten. 334 KandidatInnen gaben ihre Antworten.

Die KandidatInnen beantworteten die folgenden fünf Fragen: Sind Sie für oder gegen das BGE? Wenn dafür, wie viel sollte es betragen? Wie soll es finanziert werden? Und welche Veränderungen erwarten Sie, wenn überhaupt, in den Bereichen Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung?

Die Antworten der einzelnen KandidatInnen, klassifiziert nach Kantonen, finden Sie am Ende dieser Seite. WählerInnen, die wollen, dass das BGE in der Schweiz Realität wird, können so leicht diejenigen KandidatInnen identifizieren und in ihre Abstimmungslisten aufnehmen, die die Idee unterstützen, und die anderen auslassen. An diesen Eidgenössischen Wahlen abstimmen zu gehen ist unerlässlich, da die Zusammensetzung des Parlaments direkt beeinflusst, was mit einer zukünftigen Volksinitiative zur Einführung des BGE geschieht. [+]

Teufelskreis wird durchbrochen - Philip Kovce

Alle Erwachsenen sollen jeden Monat bedingungslos 1200 Euro erhalten. Das verlangt eine Volksinitiative. Klappt in Österreich, was in der Schweiz scheiterte?

Quelle: Tagesanzeiger vom 25. Juli 2019

monney in hand
Für manche ist das bedingungslose Grundeinkommen der Schlüssel zum Paradies auf Erden. Foto: Rita Mühlbauer.

Die Schweizer Stimmbevölkerung lehnte es überdeutlich ab, ein Test nach dem anderen scheitert. Ist jetzt langsam gut mit dem Grundeinkommen?

Im Gegenteil. Die Schweizer Abstimmung war nicht das Ende, sondern der Anfang einer grossen Grundeinkommens-Debatte. In Deutschland ist mittlerweile jeder Zweite dafür. In den USA haben sich Barack Obama und der demokratische Präsidentschaftskandidat Andrew Yang dafür ausgesprochen. Und eine Mehrheit der Schweizer Stimmbevölkerung erwartet eine weitere Abstimmung. Das Grundeinkommen ist keine mediale Eintagsfliege, sondern ein politischer Dauerbrenner..

Die Schweizer Filmerin Rebecca Panian wollte sechs Millionen Franken sammeln, um in Rheinau das Grundeinkommen testen zu können. Es kamen nur 150'000 Franken zusammen. Die Leute wollen es nicht, Ihr Grundeinkommen.

Ich selbst habe für das Rheinauer Projekt keinen einzigen Franken gespendet. Eine spendenfinanzierte Insel der Glückseligen hat mit einem Grundeinkommen nichts zu tun. Auch das finnische Experiment mit 2000 Arbeitslosen, die zwei Jahre lang mittels sanktionsfreier Sozialleistungen zwangsbeglückt wurden, beweist in Sachen Grundeinkommen nichts. Das Grundeinkommen ist keine Glückspille, die sich an irgendwelchen Versuchskaninchen testen lässt. Es ist ein Grundrecht, das ebenso wie die Abschaffung der Sklaverei oder die Einführung des Frauenwahlrechts so lange unvorstellbar scheint, bis es plötzlich selbstverständlich wird.

Sie behaupten, die Unterstützung fürs Grundeinkommen komme von links wie rechts. Aber wenn Sie ehrlich sind, kommt sie nur von links, oder?

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Stellungnahme zum BGE der Kandidaten zur Bundeswahl 2019

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Palais fédéral

Als Kandidat zu den Bundeswahlen 2019 erlaubt es Ihnen diese Umfrage, Ihre Stellung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) zu erläutern. Von den fünf Fragen, die Ihnen gestellt werden, gilt nur die nur die Beantwortung der ersten Frage als Bedingung der Beteiligung. Wir werden die Ergebnisse der Umfragen namentlich über die Medien, unsere Mitglieder und die sozialen Netzwerke mitteilen.

Das BGE ist ein an alle Bürger mit Wohnsitz im entsprechenden Land ohne Bedingung oder Gegenleistung vergebenes Einkommen, dass mit einem Arbeitseinkommen sowie jedem sonstigen Einkommen ergänzt werden kann. Es erlaubt der Gesellschaft, sich an eine Welt anzupassen, in der Maschinen mit künstlicher Intelligenz anstelle von Menschen eingesetzt werden können (Siehe mehr Info). 2016 hatte die Bundesinitiative für das BGE schon nahezu ein Viertel der Wählerschaft überzeugt.

Formular nur für die Kandidaten zur Parlamentswahl 2019: (geschlossen)

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