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Volksinitiative formell zustande gekommen!

Kopf des Briefes der Bundeskanzlei

Heute hat die Bundeskanzlei eine Verfügung erlassen: Die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen ist offiziell zustande gekommen. Sie erklärt nach Prüfung der Unterschriften, dass am 4. Oktober 126'408 gültige abgegeben wurden. Damit bestätigt die Schweizer Bundeskanzlerin formell: Es wird eine Volksabstimmung geben.

Wie geht es weiter? Jetzt wird sich der Bundesrat mit dem Grundeinkommen befassen und einen Bericht dazu verfassen. Dafür hat er ein Jahr Zeit. Anschliessend folgt die Debatte im Parlament. Die Volksabstimmung erfolgt dann in zwei bis drei Jahren.

Die Frage lautet: Soll jeder Mensch in diesem Land die finanzielle Grundlage zum Leben bedingungslos erhalten?

Enno Schmidt & Daniel Straub

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