Das deutsche Netzwerk Grundeinkommen veröffentlicht ein "Kleines ABC des bedingungslosen
Grundeinkommens".
Dieses Buch stellt Argumente für ein bedingungsloses Grundeinkommen vor, erklärt Begriffe, gibt
einen kurzen Abriss der Geschichte der Grundeinkommensidee und führt die wichtigsten Akteure
für ein Grundeinkommen im deutschsprachigen Raum auf. Eine Literaturübersicht zum Thema
Grundeinkommen rundet das Buch ab.
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Die Wirtschaftskrise schlägt in Spanien besonders scharf durch. Die sozialen Folgen sind schwerwiegend, vor allem für die Bevölkerungsteile, die ihre Beschäftigung dabei verlieren. Die Arbeitslosigkeit steigt mit einem bisher unbekannten Tempo. Mit 17.3% im ersten Quartal 2009, sind alle diesbezügliche Vorhersagen übertroffen. Einigen Prognosen zufolge könnte die Arbeitslosenquote Ende 2010 sogar auf 30% steigen. Jedenfalls übersteigt heute die offizielle Arbeitslosenzahl in Spanien die 4 Millionen. Im besten Falle wird ein mehrere Jahre lang anhaltendes Wirtschaftswachstum notwendig sein, um die 5 Millionen Arbeitslosen wieder zu beschäftigen, die bis zum Höhepunkt der Rezession zu erwarten sind.
Nachrichten aus Genf
Der im Oktober 2008 von der Genfer Bevölkerung gewählte Verfassungsrat bereitet gegenwärtig die neue Kantonsverfassung vor. BIEN-Schweiz hat in diesem Zusammenhang zwei Verfassungsartikel für ein Grundeinkommen vorgeschlagen: [+]
Wenn sie nicht im Keim erstickt wird, verspricht die Diskussion in der verfassungsgebende Versammlung, spannend zu werden. Geführt wird sie im Schatten der Wirtschaftskrise. Heute streiten sich die Gemüter darüber, ob der Staat zur Ankurbelung der Privatwirtschaft mehr Geld ausgeben soll oder ob er im Gegenteil zur Sanierung seiner eigenen Finanzen mehr sparen soll. Aber die Struktur bzw. Verteilung der Ausgaben und Einnahmen ist (noch) kein Thema.
Auf der anderen Seite verschärft sich der mit Arbeitslosigkeit und Fürsorgedependenz verbundene, soziale Sprengstoff immer mehr. Insgesamt gilt zwar die Schweiz heute als verhältnismäßig großzügiger Sozialstaat, woraus sich wiederum ein Dämpfungseffet auf die Rezession ableiten lässt. Dennoch bleibt diese Art der Konjunkturpolitik rein defensiv und gegenüber der Strukturkrise, in der wir seit Jahren stecken, insgesamt perspektivlos. [+]
Bedingungsloses Grundeinkommen
Eine Antwort auf die Krise - ein Weg in die Zukunft
"Wir, die Unterzeichner, rufen dazu auf, bei der diesjährigen Aktionswoche zum bedingungslosen Grundeinkommen mitzuwirken. Zeichnen Sie den Aufruf mit und unterstützen Sie die Aktionswoche. Sie soll einen Beitrag dazu leisten, die Diskussion über die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens in die breite Öffentlichkeit zu tragen. Sie soll dabei helfen, aufzuzeigen, dass sich mit einem bedingungslosen Grundeinkommen im Rücken viele Fragen und Probleme, vor denen wir heute stehen, ganz anders darstellen würden. Gerade angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise ist das individuelle Recht auf ein Existenz sicherndes Grundeinkommen, das gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, ein wichtiges Signal, das neue Chancen und Möglichkeiten eröffnet."