Grundeinkommens-Studie: HIer mitmachen!

Termine:
Ihre Einstellung zum bedingungslosen Grundeinkommen ist gefragt: Eine wissenschaftliche Studie der ETHZ und der FHNW; Nehmen Sie sich gut 15 Minuten Zeit!

Sie gelangen zur Umfrage über den nachstehenden Link:

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Grundeinkommens-Volksinitiative: 70'000 Unterschriften, und weiter geht’s!

Daniel Straub, Pola Rapatt, Che Wagner, Anne-Béatrice Duparc, Oswald Sigg

Heute, am 21. Januar 2013, fand im Bundeshaus in Bern die zweite Pressekonferenz der Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» statt. Zur Halbzeit wurden bereits 70'000 Unterschriften gesammelt. Das ist ein Rekord für eine Initiative, die fast ausschliesslich vom Engagement der StimmbürgerInnen getragen wird und von keiner grossen politischen Partei unterstützt wird. Dabei erzielt die spontan entstehende Organisation zum Teil spektakuläre Erfolge, z.B. das Projekt der Generation Grundeinkommen, bei dem 100 Personen innerhalb eines Monats je 100 Unterschriften gesammelt haben. Zur Feier des Gelingens des ehrgeizigen Ziels fand am 20. Januar in Basel ein riesen Fest statt rund um einen fast 1 m hohen Turm von neuen Unterschriftenbogen, bei einem Gewicht von immerhin rund 24 Kilogramm…

 

 

Als nächstes Ziel setzen sich die InitiantInnen die Marke von 100'000 Unterschriften – per 21. April 2013, also ein Jahr nach der Lancierung der Initiative und 6 Monate vor Ablauf der offiziellen Sammelfrist. Dass bisher so viele Unterschriften so schnell zusammen gekommen sind, belegt, dass es sich hier um eine echte Volksbewegung handelt, es belegt das Interesse einer grossen Zahl an Menschen am Thema eines Grundeinkommens, es belegt, dass das Thema ernst genommen wird. Ist es denn so vermessen, eine Welt anzustreben, in welcher jeder jenes Leben führen kann, das er sich wünscht, und in welcher der Beitrag zur Gesellschaft nicht mehr unbedingt gemäss den Regeln des Marktes erfolgen muss? [+]

Europäische BürgerInnen-Initiative registriert!

Im zweiten Anlauf hat es geklappt: Die Europäische BürgerInnen-Initiative zugunsten eines bedingungslosen Grundeinkommens wurde von der Europäischen Kommission zur Registrierung entgegengenommen! Damit ist der Weg frei für eine Kampagne zugunsten des bedingungslosen Grundeinkommens, bei der in der ganzen EU 1'000'000 Unterschriften gesammelt werden müssen. [+]

Das bedingungslose Grundeinkommen - Ein Leben ohne Existenzängste?

Le revenu de base inconditionnel - une vie sans angoisses?

 

Podium und Diskussion, Dienstag, 22. Januar, 19.30 Uhr

Hotel Kreuz, Bern, Zeughausgasse 41

 

Podium et discussion, mardi 22 janvier, 19.30 heures

Hôtel Kreuz, Berne, Zeughausgasse 41

 

Teilnehmende / Participant-e-s:

 

Corrado Pardini, SGB / USS

Oswald Sigg

​Silva Schenker, Nationalrätin / Conseillère nationale [+]

Aus Sicht von Demir Sönmez, Fotograf und Blogger

Der Fotograf und Blogger Demir Sönmez hat unsere AktivistInnen beim Unterschriftensammeln auf dem Flohmarkt in Genf überrascht.

Dies war für ihn Anlass für eine ausführliche Berichterstattung (auf französisch) über die Sammelaktion sowie über das Grundeinkommen, die er mit zahlreichen Fotos von diesem Anlass ausschmückte.

(Fotos von der Unterschriftensammlung von Demir Sönmez) [+]

Corriere del Ticino: economiesuisse vs. BIEN-Schweiz

Am 17. November 2012 publizierte der «Corriere del Ticino» einen Artikel von Angelo Geninazzi, Verantwortlicher von economiesuisse für den Kanton Tessin, in dem dieser sich gegen das bedingungslose Grundeinkommen aussprach. Am 4. Dezember 2012 erschien die Antwort unseres Präsidenten Albert Jörimann.

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Bei den jungen Grünen

Termine:
Die Jungen Grünen

Das Grundeinkommen hat bei den jungen Grünen viele Diskussionen ausgelöst. Nach verschiedenen Abänderungsanträgen wurde ein Diskussionspapier verabschiedet, das sich hauptsächlich auf die Vorteile eines bedingungslosen Grundeinkommens für die Umwelt abstützt – aber nicht nur.

Es gibt auch Überlegungen zu den Beweggründen, welche junge Menschen zum Arbeiten veranlassen, zur «Care»-Ökonomie, zur beruflichen Integration von Arbeitslosen, zu den Löhnen, zu Unternehmensgründungen usw.

Dazu werden eigenständige Vorschläge zur Finanzierung des bGE vorgelegt. [+]

Unterstützung einer Kantonalpartei für die Volksinitiative – Dank an die Grünen des Kantons Waadt!

Termine:

Der 17. Oktober 2012 dürfte für die Grüne Partei des Kantons Waadt zum Meilenstein werden. An einer erweiterten Vorstandssitzung zum Thema Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen entschieden sich die Mitglieder der Kantonalsektion nach reger Diskussion mit überwältigender Mehrheit dafür, dieses Volksbegehren zu unterstützen. [+]

Stand d'information RBI à Yverdon

Voici le 1er d'une longue série de stands pour faire la promotion du Revenu de Base Inconditionnel dans toute la Suisse romande (et au delà).

Tu peux nous aider de plusieurs manières... [+]

Tempo
Saturday 13 Feb 2016, 8:00 - 12:00
Posizione
Address: 
Place Pestalozzi,
1400 Yverdon-les-Bains
Suisse
District: 
Vaud
Information

Europäische Bürger-Initiative : zweiter Anlauf !

Termine:

Im Frühling dieses Jahres hat die Europäische Union ein neues, «demokratisches» Instrument eingeführt, die sogenannte Europäische Bürgerinitiative. Dabei können 1 Mio. Unterzeichnende aus mindestens 7 Ländern der Europäischen Union von der Europäischen Kommission die Behandlung eines konkreten Themas verlangen, das den Gegenstand der Initiative bildet. Wenn sie zustande kommt, muss die Kommission einen Bericht erstellen, und sie kann das Thema auch dem Europäischen Parlament vorlegen oder selber im Sinne der Initiative aktiv werden. Anders gesagt, diese Initiative hat keinerlei verbindliche Konsequenz für die Kommission und für die EU-Organe. Trotzdem handelt es sich um ein Instrument, welches auf eindeutige Art und Weise den Willen einer grossen Anzahl europäischer Bürger zum Ausdruck bringt; deshalb wird die Initiative auch von vielen Menschen recht positiv eingestuft als allererster kleiner Schritt in Richtung einer Demokratisierung Europas.

Im Hinblick auf das Inkrafttreten dieses neuen Rechtes lud der Runde Tisch Grundeinkommen der deutschsprachigen Länder im Oktober 2011 in Wien zu einem Symposium ein, an dem eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) vorbereitet werden sollte, mit der die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in der ganzen EU gefordert wird. Es stellte sich aber schnell heraus, dass eine solche Forderung in keiner Weise Gegenstand einer EBI sein kann, da die Sozialgesetzgebung in die Kompetenz der Mitgliedstaaten fällt, was bedeutet, dass die EU bzw. die Kommission keine Interventionsmöglichkeiten haben und keinerlei supranationale Bestimmungen einführen können. Somit musste man andere Möglichkeiten untersuchen, was Gegenstand von Nachfolgetreffen war in Brüssel und in Paris, wo dann die definitive Version des Textes erstellt wurde. Im Monat Juli wurde der Initiativtext an die Europäische Kommission eingereicht in der Absicht, die Unterschriftensammlung anlässlich des BIEN-Weltkongresses im September 2012 in München offiziell zu starten.

Aber die Kommission verweigerte die Registrierung des Textes bzw. die Zulassung dieser Europäischen Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen, hauptsächlich deswegen, weil im Text von einem Rechtsakt der Kommission die Rede war, was wie erwähnt unmöglich ist wegen der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Statt die Lancierung der EBI zugunsten eines bedingungslosen Grundeinkommens vorzunehmen, benutzten die Vertreter und Unterstützer der Initiative die Gelegenheit, um das Projekt nochmals zu diskutieren, insbesondere die Möglichkeiten, die Sache trotzdem voranzutreiben Anlässlich eines Treffens am 16. September wurde entschieden, die Initiative neu zu formulieren. Jetzt stützt sie sich hauptsächlich auf Art 156 des Vertrags über das Funktionieren der Europäischen Union ab (ungefährer Inhalt: Im Hinblick auf die Realisierung der Ziele gemäss Art. 151 unterstützt die Europäische Kommission die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten und fördert ihre Kooperation, vor allem bezüglich der Beschäftigung, der Arbeitsgesetzgebung usw., und sie kann in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten Studien in Auftrag geben, Konsultationen in die Wege leisten usw. usf.). Der definitive Text wird im November anlässlich eines weiteren Treffens in Florenz nochmals diskutiert und anschliessend erneut an die Europäische Kommission eingereicht.

Man kann sich fragen, ob es die Mühe lohnt, 1 Mio. Unterschriften zu sammeln, um von der Europäischen Kommission zu verlangen, dass sie eine Studie in Auftrag gibt zum Grundeinkommen, und dies mit einem Instrument, das in seiner aktuellen Ausformung extrem schwach ist, wie man sofort sieht. Aber die Tatsache bleibt bestehen, dass eine Million Unterschriften durchaus ihr Gewicht haben (siehe oben). Zudem erlaubt es die Initiativen den Organisationen, welche sich für ein Grundeinkommen einsetzen, mit verschiedenen Öffentlichkeits- und PR-Aktionen die Idee in der Bevölkerung bekannt zu machen, und zwar in einem explizit europäischen Zusammenhang. So kommen denn die Personen, welche die Initiative vortragen, aus 14 verschiedenen EU-Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Grossbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Polen, die Slowakei und Slowenien; bei den 7 Mitgliedern des Initiativkomitees handelt es sich um Klaus Sambor (Österreich, Präsident), Ronald Blaschke (Deutschland, Vizepräsident), Stanislas Jourdan (Frankreich), Borja Barrague Calvo (Spanien), Sepp Kusstatscher (Italien), Anne Miller (Grossbritannien) und Branko Gerlic (Slowenien).

Der definitive Text (aktueller Stand) kann hier heruntergeladen werden.

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